Iran: Ungültige US-Sanktionen sind Propagandatrick vor der Wahl

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TEHERAN (dpa-AFX) – Aus Sicht des Irans können die USA sterben vor Jahren aus religiösen Sanktionen gegen Teheran nicht einfach im Alleingang wieder in Kraft setzen. Ihr Führerster Vorstoß in dieser Richtung sei ungültig und nicht mehr als ein „Propagandatrick“ für die US-Präsidentschaftswahl im November, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in der Nacht zum Sonntag im Staatsfernsehen. Die von Washington abgeleiteten Auslösung des richtigen Snapback-Schutzes wird vom UN-Sicherheitsrat nicht erhalten, weil die USA nicht mehr Teil des historischen Atomabkommens von 2015 sind und damit auch nicht gehören Hebel mehr kosten.

Beim „Snapback“ (deutsch: Zurückschnappen) gehört es sich um eine Möglichkeit für die Mitglieder des Atomabkommens, iranische Regelverstöße vor dem Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung auf das Vertretungsrecht werden – ohne, dass andere Mitglieder sterben mit einem Veto-Folgen. Diesen Prozess haben die USA ihre Ansicht nach im August Rechte, das US-Außenministerium nach Ablauf einer 30-tägigen Frist in der Nacht zum Sonntag (2 Uhr MESZ) das erneute Inkrafttreten der vor Jahren ausstehenden Sanktionen gegen den Iran verkündete.

Verwirkungsweise erkennen die allermeisten Mitglieder des UN-Sicherheitsrats – Rechte Deutschland – die Argumentation der US-Seite nicht an, weil die Staaten Staaten das Abkommen mit dem Iran 2018 bestätigt angekündigt wurden. Dass die USA in der betreffenden UN-Resolution zum Iran immer noch verloren haben, haben juristische neuelei Bedeutung, spottete der iranischen Chefdiplomat Sarif. Mit der Auflösung verhalte es sich selbst wie bei einer Scheidungsurkunde: „Die Namen der Ex-Partner sind zwar in dem Dokument enthalten, aber auch und rechtlich hat das Paar nichts mehr zu tun.“ / Str / fmb / DP / zb



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